Central-Verein-Zeitung · 1935-12-05 · 49 (5.12.1935) · page 7

Authentische Aeusserungen zu den Nürnberger Gesetzen Die Veröffentlichung der Ausführungsverordnungen zu den Nürnberger Gesetzen hat authentische Kommentare in der Fachpresse hervorgerufen. „ Als bedeutsame Aeu'ßerung ist ein Aufsatz des Reichsinnenministers Dr. Frick zu verzeichnender in .der.-Teutschen -Juristenzeitung" erschienen ist... Aus ihm veröffentlichen wir folgende Sätze, die uns 'speziell angehen: „Das ReichSbürgergefetz und das Blutschutz- . . gesetz sowie die-dazu'ergangenen Ausführungsverordnungen verfolgen nicht den Zweck, die Angehörigen der jüdischen Rasse nur um ihrer Rassezugehörigkeit willen schlechter zu stellen. Die Lebensmöglichkeit soll den Juden in Deutschland nicht abgeschnitten werden. Das deutsche Schicksal aber gestaltet in Zukunft lediglich das deutsche Volk. ' ' . Das Reichsbürgergesetz unterscheidet zwischen dem ..Staatsangehörigen" und dem „Reichs», bürger". Heute ist die äußere Zugehörigkeit zum deutschen .Staatsverband für den Besitz der staatsbürgerlichen Rechte und für. die Heranziehung zu den staatsbürgerlichen Pflichten. . nicht mehr ausschlaggebend. Der Begriff der' Staatszügehörigkcit dient vielmehr in erster Linie der Abgrenzung des. Deutschen vom Aus» länder und vom Staatenlosen. Ta die Teutschblütigkeit eine Voraussetzung des Reichsbürgerrechtes bildet, kann kein Jude Reichsbürger werden. Dasselbe aber gilt auch für die Angehörigen anderer Nassen, deren Blut dem deut» scheu Blut nicht artverwandt ist. zum Beispiel für Zigeuner und Neger. Bei der Beurteilung, ob jemand Jude oder Mischling ist, ist grundsätzlich seine Blutzusammensetzung maßgebend." Zum gleichen Thema nahm im „Neichsverwaltungsblatt" Nr. 47 in einem Aufsatz „Die Haupt-- Probleme der Nürnberger Grundgesetze und ihre ersten Ausführungsverordnungen" Ministerialrat Dr. Lösen er das Wort. Er stellt in einem ersten Absatz. ..Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerrecht" dar, wobei er.auch auf die historische Entwicklung hinweist, um in einem zweiten Hauptteil „die Blutsfrage" zu erörtern. Im Verlaufe einer Untersuchung über die Begriffe des Ariertums sowievon „deutsch", „artverwandt", „deutschstämmig" und „fremd stämmig" heißt es in einem Unterteil: „Die Judenfrage insbesondere" unter anderem: ‘ Z. . . Die Judenfrage ist in Deutschlanddie Rafsenfrage schlechthin. Wie es dazu gekommen ist, braucht hier nicht noch einmal dargestellt zu werden. Hier handelt es sich nur um die jetzt entscheidend angebahnte Lösung der Frage, also um eine der Grundvoraussetzungen für den Aufbau des neuen Reichs. , Nach dem Willen des Führers sind die Nürnberger Gesetze gerade nicht Maßnahmen, die den Rassenhaß züchten und verewigen sollen, sondern sie sollen den ‘ Beginn einer Befriedung der Beziehungen des deutschen und des jüdischen Volkes bedeuten . . . ... . . Wenn, Deutschland heute durch gesetzlichen Zwang die Juden auf ein arteigenes Lehen in.jeder nur erdenklichen Richtung hindrängt, wenn es also die. Dissimilation zur. Wirklichkeit macht, so wird der .Rassenhaß schwinden und cs wird an seine Stelle allmählich .auf beiden Seiten das gesunde, von leiden- ' schaftlichen Affekten freie Gefühl des gegenfestigen Fremdseins treten. Diese klare und kühle beiderseitige Erkenntnis allein kann eine Gewähr bieten für ein erträgliches Zusammen- .letzen, der beiden Völker in demselben Staatsraum. Es wird einige Zeit vergehen, bis der scharfe Operationsschnitt, der die Trennung endgültig vollzogen hat, verheilt sein wird. Dann aber wird das Uebel der Assimilation des jüdischen'Volkes, das zu einer Lebensgefahr für das deutsche Volk geworden war, beseitigt sein, und die künftigen Geschlechter werden es uns danken.. . Für die Juden in Deutschland bedeutet aber diese gesetzliche Absonderung auf der anderen Seite auch gesetzlichen Schutz, da sie künftig im deutschen Staatsraum innerhalb der Grenzen - leben werden, die der Staat, gezogen hat. Eine „nationale Minderheit" im Linne des Völkerrechts werden sie dadurch freilich nicht. Tenn zu einer Nation gehört auch ein Staat als die äußere Erscheinungsform eines bestimmten Volkstums. . Es wird daher solange eine jüdische Nation noch nicht geben, als es noch nicht einen jüdischen Heimatsstaat gibt. Wenn auch in Palästina aussichtsreiche Anfänge zu einem Staat des jüdischen Volkes vorhanden sind und tatkräftig ausgcbaut werden, so liegt doch — die tatsächliche Staatsgewalt noch länge Zeit in den Händen einer anderen Nation. Die Juden sind also in Deutschland vorläufig eine völkische Minderheit ^und nicht eine nationale . i'm völkerrechtlichen Sinne." Zu den uns berührenden Problemen äußert . sich in einer Rede vor der Akademie für Deutsches Recht am 1. 12. 1935 auch der Führer der Deutschen Rechtsfront, Rcichsminisler Tr.- Fra n k. . der erklärter : . „Mit diesen Nürnberger Gesetzen ist eine Entwicklung -revolutionärer Art in.Deutschland zum vorläufigen Abschluß gekommen. Ich kann nur'wiederholen, daß die Juden, in.Deutschland völlig ungehindert als jüdischer Kreis, leben- . und wirtschaften können, daß wir aber gegenüber jegtiüM Verbindung mit diesem fremdrassigen, Volk' für uns Deutsche einen -Rechtsschutz einbauen-und vorbauen -müssen." ■ Nach. einem Bericht des „Völkischen Beobachters" sprach der Präsident der Akademie für Deutsches Recht und Neichsjuristenführcr, Reichsminister Dr. Frank. auf. einer -Tagung. der unter seiner Leitung stehenden Deutschen Landesgruppe, der International Law Association. Im Verlaufe seines Vortrages stellte Ncichsminister Dr. Frank nach einem kurzen Hinweis auf die Bedeutung und die Aufgaben der Internalional . Law Association als Grundlage für die deutsche Mitarbeit fünf Gesichtspunkte auf,, deren erste lautet: Künftig kann kein Jude mehr Vertreter deutscher Rechtswissensä)aft, deutscher Rechtslehre oder deutscher Rechtsanschauungen sein. Aus diesem Grunde müsse sich auch das Ausland dazu bekehren, Juden, die die deutsche Sprache zu spreckien. vorgeben, nicht als Repräsentanten des deutschen Volkes aufzufassen. Zeitschriftenschau Die Kritik an der Emanzipation richtet sich in erster Linie gegen den liberalen Geist des vorigen Jahrhunderts, insofern er mit der Emanzipation den ihm' artgemäßen Versuch einer Lösung der Judenfrage vorgelegt hatte. Gelegentlich einer Besprechung von Wilhelm Graus Buch „Wilhelm v. Humboldt und das Problem des Juden", das in Nr. 45 der „C.-V..Zeitung" eingehend gewürdigt wurde, trifft A l b r e ch t °E r i ch G ü n t h e r inder Monatsschrift „Deutsches Volkstum" (17. Jahrg.. Nr. M die Feststellung. daß>tzU^ Maßnahme des nationalsvzialistischeiv Staates in der Weltöffentlichkeit so viel Widerhall finde, keine aber auch so viel verständnislosen Widerspruch wie die gesetzlichen Regelungen auf dem Gebiet der Judenfrage." - . . Der Nationalsozialismus, meint Günther, „hat breiten Massen die Judenfrage erst wieder ins Bewußtsein gerufen, aber daS entscheidende ist, daß er ihr eine neue Antwort gab, die Grundlage einer gesetzlichen Regelung zu sein vermag. Die Judenfrage selbst ist durch das Dasein und Sosein-des jüdischen Volkes gestellt'und kann ' darum nicht erlöschen, solange das Judentum besteht und vom deutschen Volke in seiner Andersartigkeit. empfunden wird. Darum gab es auch immer einen Antisemitismus, mochte er sich als unmittelbares Dolksgefühl, als gesellschaftliches Vorurteil oder als theoretische Spekulation äußern. Darin offenbarte sich, daß die gesetzliche Lösung, die das neunzehnte Jahrhundert versucht hatte, im Widerspruch zur Lebenswirklichkeit stand und darum -gescheitert war. Sie führte nicht zu ihrem Ziele, zum Verschwinden des deutsch-jüdischeu Gegensatzes, sondern zu feiner äußersten Zuspitzung, zur Judenherrschaft und damit zum Anttsemitismus." Noch schärfer hat dieselbe Auffassung E. H o h e r in seinen „Beiträgen zur Judenfrage in Deutsch, land 1848—1888" herausgestellt, einer Aufsatz, reihe, die in dem laufenden Jahrgang der Monatsschrift „Deutschlands Erneuerung" erschienen ist. Hoher erblickt in fast sämtlichen geschichtlichen Bewegungskräften, die seiner Ansicht nach schädlich gewirkt haben. Folgeerscheinungen der Judenemanzipation. Die Juden seien nicht nur für den Kapitalismus liberaler Prägung, sondern auch für den marxistischen Sozialismus verantwortlich: außerdem hätten sie den Kulturkampf verschärft. Ueber Bismarck, den Vollbringer der Judenemanzipation. sagt Hoher: „Es war auffällig, wie sich der Kampf gegen die Juden zuspitzte zu einem Kampf gegen Bismarck mit der Absicht, ihn zu stürzen, da man in ihm den Hauptbeschüher der Juden sah." F.F. Jüdische Grundschulklassen in Frankfurt a. M. Die städtische Presse- und Werbestelle teilte mit: „Seit 1. November 1935-sind die.Grundschulklassen der Frankfurter Volksschulen, von denen der westlichen Vororte abgesehen, judenrein. Mit Genehmigung des Herrn Regierungspräsidenten wurden fünf jüdische' Grundschulklassen eingerichtet, drei an der Holzhausen- und zwei an der Varrentrapp- Schule. Ten Unterricht geben die vier jüdischen; Lehrkräste. d.e seither i.ccli an den Frankfurter Volks-' und Vl'.rtel'chülcn vestMistigt ivareu und mein unter das Bevuisbeauuenge'eü nelen. Des- - gleiclicu wurden die die Kauimäi'niiiäie Berufsschule sür. Knaben bestickst: öden sudstchen Schüler zuiaiw iiwugeiaßl und werden . nun von den arilck>eu Schillern gelrennt, von einem indischen Lehrer - unterrichtet. - Damit hat die Stadt Fraukiurt in der Judenfrage einen .großeil Schritt vorwärts getan und nicht.nur t-udifä)e und deutsche Kinder getrennt. . sondern auch leglickien Einfluß jüdischer-Lehrer aus . ' deutsche. Kinder ausgeschalict." Der Verband Nationaldeutscher Juden - - aufgelöst Tie Tagesprepe meldet ..Wegen' staatsteiud- . Iicher Einstellung seiner. Mitglieder wurde-der. Verband Natioualde-ulscher Juden gemäß -s 4..-zur > Verordnung zum Schutze von Volt und Staat vom. 28. Februar 1933 mit sosorliger Wirkung aufgelöst und sein Vermögen. beichlagnahmt. Außerdem wurde der Verbnudsführer, Rechtsanwalt Dr. Max Naumann iBerliul, in Schutz- Haft genommen, lueil er durch bcivußt unrichtige Angaben über die Betreuung von Juden durch das Winterhilfswerk des deutschen Volkes .die Maßnahmen der Reichsrcgierung hinsichtlich des Wiuterhilsswerks in hohem 'Maße gefährdet hatte." ' - * Die Vorgänge in Polen und Rumänien Tie Situation der polnischen Juden, besonders der jüdischen Studenten, ist auch in den letzten Tagen nicht wesentlich verbessert worden. Aber die Regierung greift ein,, und aus verschiedcuen Städten werden strenge Maßregelungen der Unruhestifter gemeldet. Das Warschauer Schnellgericht hat drei an den Ausschreitungen im jüdischen Viertel beteiligte Natioualdemvkraten zu je drei Wochen Gefängnis verurteilt, in Posen wurden Studenten verhaftet, die von der Universität in großem DemoustratioilSpig znm.jüdischen Viertel marschieren lind am Alten Markt von Polizei zu Fuß und zu Pferde aukgehalteu und zerstreut wurden, in Warschau wurde eine antisemitische Geheimorganisatiou der Studenten ausgehobeu und liquidiert, acht Studenten und zwei Arbeiter, die Rädelsführer. festgeuvuuncn. in Wilna wurde ebenfalls eine solche illegale Organisation entdeckt, ihre Führer verhaftet. Trotzdem geht der Kampf gegen die jüdischen Studenten weiter.. In Wilna wurde versucht, sie aus der medizinischen Fakultät hinauszudrängen, ihre Absonderung und Verweisung in die letzten Bankreihen gefordert, wogegen die jüdischen Studeuten erfolgreichen Widerstand leisteten. In Kielce wurden in jüdische Läden Stinkbomben geworfen. in Radom und anderen Bezirken fanden Tätlichkeiten gegen Juden statt. In Posen bilden die Juden Weniger' aI8 1 Prozent der Studentenschaft: von den insgesamt 80 jüdischen Studenten wurden 23 überfallen und alle gezwungen, die Vorlesungen zu meiden. Tie Intervention des Rektors blieb erfolglos: so daß nun die jüdische Studentenschaft gezwungen ist. eine Delegation zum Unterrichtsministerium zu entsenden. Infolge ähnlicher Zwischenfälle wurden die jüdischen Studenten der- Posener Architektur-Akademie ersucht, diese Woche--an den Vorlesungen nicht teilzmiehmen. Im Ganzen darf “ man hoffen, daß die Welle der Unruhen bereits abebbt. — Im Innenministerium wird, jetzt intensiv, versucht, das Schächtproblem gesetzlich zu lösen, ebenfalls ein Komplex voller Konfliktstoff: die Rabbinervereinigung hat eine Abwehr, aktion gegen die Bedrohung der Schechita eingeleitet-. — Der Jerusalemer polnische Generalkonsul hat beruhigende Erklärungen abgegeben; die Regierung treffe alle Vorbereitungen, um eine Wiederholung antijüdischer Ercesse zu verhindern. Die gleiche Tendenz kommt in einer einstimmig angenommenen Resolution des Warschauer Stadtrats zum Ausdruck. Auch aus Rumänien kommen beunruhigende Nachrichten. Bei der Semestereröffnung der Bukarester medizinischen Fakultät wurden die fünf jüdischen Studenten, die zugelassen sind, darunter eine Studentin, übersalleu und mißhandelt. Der JCA wurde die Erlaubnis, in . Kischinero eine Zweigstelle zur Betreuung nvt- . leidender Inden Beßarabiens zu errichten, entzogen. Den 8l jüdischen Volksbanken wurde auf Grund antisemitischer Vorwürfe. die Juden . wollten mit dem Geld der JCA bäuerlichen Boden' auskaufen, die Betriebsgenehmigung verweigert. Das darauf von jüdischer 'Seite dem Obersten Bankenrat eingereichte Memorandum wurde nicht beantwortet, erschien aber Plötzlich in der radikal- . antisemitischen Presie. Tie jüdischest Gemeinden -. und großen.Organisationen Rinnäniens unter, nahmen einen Schritt zur Klärung der zugespitzten Lage der Jilden beim Ministerpräsidenten. Tie Delegation wurde zunächst voxn Im empfangen. An der C.-V.-Zeitung arbeiten alle mit! Nicht wer b.ei uns schreibt, sondern was bei uns geschrieben wird, ist das Entscheidende. Jedes Manuskript wird von ger Schriftleitung geprüft und nach seinem Wert beurteilt. Namen,\ die in der ganzen Weit einen guten Kiang besitzen, stehen so in den Spälten unserer Zeitung. . neben denen von fungen Menschen, die erst jetzt durch die C.-V.-Zeitung vor das jüdische Publikum treten. Jeder sollte schon darum die C.-V.-Zeitung leseni ■ Sie köstet nur 33 Pfennige (e/nschl. aller Postgebühren) im Monat. Geben Sie den BesteUzeiieiIhren Freunden: Bis auf Widerruf bestelle ich die C.-V.-Zeitung Allgemeine Zeitung des Judentums An den Briefträger zahle ich 33 Pfennig für den Monat Dezember*-); Die letzte , Novembernummer -geht mir gratis zu. Ort: Dalu Ausschneiden und im Umschlag mit 3 Pfennig frankiert senden an: „C.-V.-Zeitung", Vertrieb, Berlin W 15, Emser Strasse 42. Kommerzienrat Dr. L. Wassermann 50 Jahre alt ' Bor kurzem vollendete eine der eindrüclvvllsten Gestalten des baherischen Judentums. Kommerzienrat Dr. Ludwig Wassermann in Ntünchen, das >50. Lebensjahr,. Kvinmcrzienrat Wassermann hat seine scharfe JntRligenz und sein lebhaftes, nach Betätigung drängendes Temperament früh- S'ins üsfcntliche Leben geführt. Neben der ng seines Nnternchmens. der seit Jahr- .zehnten angesehenen Spritsabrik Max Wassermann, hatte er seinen Rat dem bayerischen Judustriellenverband. der Industrie, lind. Handelskammer zu München, der lsteichsmonopölverioaltuug für Branutiveiu und vielen anderen Jnsti- ' tntionen zur Verfügung gestellt. Lange Jahre hindurch tvar er Hnudelsrichter. Längst stör deut Umbruch von. I!>:!3 hat er Zeit gefunden, seine Fülligkeiten auch in de» D stu st jüdischer <tllgcmciuer Ausgaben zu stellen.' Er hat eine führende Rolle in der Gemeiitdevertretung der Israelitischen Kullusgemeinde^Nlüiichen und als Leiter der liberalen Gemeindesraktivn - gespielt. Tie rücksichtslose Ehrlichkeit und Eigemv lligkcit seines Auftretens hat ihm nicht überall Freunde geschaffen; aber mich der Gegner mußte aner- - kennen, daß die Ätüncheiter Gymeindevertretung einen zweiten Nlaun, der so >uie Wassermann alle Einzelheiten des Etats souverän beherrscht, nicht aiisivcist. An dseser Stelle dürfen >vir vor allem seiner Tätigkeit als Vorsitzender der Ortsgruppe Nliiiulieii Pes - Eentralvereius. als Nlitglied des bayerischen Laiidesvorstaudes und des Hauptvor» staudes g-L<.-„feii. Wir möchte» den herzlichen 23111,91, aiissgrechen. daß der Jubilar auch weiterhin Gelegenheit sinden möge, der jüdischen Oeffentlichkeit auf seine Weise zu dieiteil. sl». „Die Zerstreuung der Juden." Ans technischen Gründen wird die Z'Iutsatzreihe mit ihrer XVIX. inicht XXVIX.) nortsetziing erst in der nächsten Wocl,e weiter erscheinen. .•rlin Kur!!»<-!>->. i.'I.iii« iHiVf-rl.inKt.-r Km- F iRjumviii.-i^ . I,<;it«r «JCr Au- ,1"li v.-,Ä-ntworlli..-,||- fur >if;n Inhalt Vt^r ... „ r ' h t •. n. H-rf.n f>,\. [[[. V,. II .i Vf-rl.-f«: C.-ntr-’t!vt-r«in iJi-utM-hür St.;ia ' hi.-n Oiaubims c.^V... VV 15 " Joachim Prinz Illustrierte Iüvitche Getch -Mit rz-Bildtafeln - 3 Bildern im T« ist und bleibt das Fcft-Gesch DaS 12. Tausend liegt In Leinenbänd RM 5! 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