Antisemitisches Jahrbuch für ... · 1903-01-01 · Die Thätigkeit der antisemitischen Abgeordneten in den deutschen Parlamenten der Sitzungszeit 1900/1902. · p. [Seite]

Die Thätigkeit der antisemitischen Abgeordneten in den dentschen Parlamenten mährend der Sitzungsxeit 1800/1902. Von K. M. Spamitz. 1. Uebersicht. In den Sitzungsperioden 1900—1901 und 1901-1902 wurden die antisemitischen Parteien (deutschsoziale Reformpartei und deutschsoziale Partei) im Reichstage durch dieselben Abgeordneten wie früher vertreten: Bindewald, Gäbet, Gräfe, Liebermann von Sonnenberg, Lotze, Müller-Waldeck, Raab, Werner und dem Hospitanten Köhler; hierzu kam noch durch eine Ersatzwahl (anstelle von vr. Vielhaben nach dessen Mandatsniederlegung) Dr. Vogel. Wie. bisher gehörten sie einem mit mehreren anderen Abgeordneten geschlossenen Fraktions- Verbünde an. Sie nahmen Teil an den Arbeiten fast sämtlicher Reichstagsausschüsse, sowohl an denen der ständigen für Geschäftsordnung, Reichshaushalt, Bittschriften und Rechnungswesen, wie auch an den nur vorübergehend gewählten für Beratung der Seemannsordnung, des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen, der Novellen zur Strafprozeßordnung u. s. w., des Gesetzesantrages über die Freiheit der Religionsübuna, des Gesetzes über das Urheberrecht, des Schaumweinsteuergesetzes, .des Zolltarifgesetzes u. s. w. Mitglieder des Seniorenkonvents waren von Liebermann und Lotze. Das Mandat zum Schwarzburg - Sondershausener Landtage (Kortum) wurde verloren. Dagegen wurde bei den hessischen Landtagswahlen 1902 ein Sitz (Hirschel) gewonnen und zwei behauptet (Hauck, Schmalbach), während die übrigen (B ähr, Köhler, Ripp er) von der Neuwahl unberührt blieben; diese 6 Abgeordneten haben sich im Landtage mit 3 anderen Mitgliedern zu dessen zweitstärkster Fraktion, der hessischen Volkspartei, zusammengeschlossen. Ferner wurde ein Mandat in Hamburg erobert (außer Raab und Schack noch A. M. Jacobsen). Der bisherige Bestand blieb in den Landtagen von Preußen (Werner), Sachsen (Enke — Hospitant der Konservativen —), Baden (Mampel), Sachsen«Koburg- Gotha (Freiherr von W angenheim-Hütscheröda). Im Reichstage wurde wie schon früher der selbständige Antrag auf Verbot der Einwanderung für ausländische Juden eingebracht (vgl. Jahrbücher 1900 und 1901). Er kam jedoch nicht zur Verhandlung. Unsere Reichstagsabgeordneten') redeten, abgesehen von Bemerkungen persönlicher Art oder zur Geschäftsordnung, in folgender Weise: x) Die Thätigkeit der antisemitischen Landtagsabgeordneten ist im folgenden nur wenig berücksichtigt worden; zum Teil deshalb, weil sie vielfach des allgemeinen Interesses entbehrt, zum Teil aber auch, weil der Wunsch des Verfassers, den erforderlichen Stoff in übersichtlicher Form zu erhalten, keine Erfüllung fand.