Antisemitisches Jahrbuch für ... · 1901-01-01 · Die Thätigkeit der deutschsozial-reformerischen Abgeordneten im Reichstage während der Sitzungszeit 1899/1900. · p. [Seite]

Die Thätigkeil der deutschsozial-reformerischen Adgeordneten im Reichstage mährend der Kitznngszeit 1899/1900. Von K. M. Spamitz. Die ReichsLagsabgeordneLen der deutschsozialen Reformpartei blieben für 1899—1900 nach Zahl und Person dieselben wie im vorhergehenden Jahre (Bindewald, Gäbet, Gräfe, Liebermann von Sonnenberg, Lotze, Müller- Waldeck, Raab, Dr. Vielhaben, Werner und. Köhler als Hospitant), bis Abgeordneter Vielhaben am 5. Juni 1900 sein Mandat niederlegte.*) Auch der durch Zusammenschluß mit einigen anderen Abgeordneten gebildete Fraktionsverband bestand weiter. In den Ausschüssen arbeiteten mit ft: Gäbet' Bittschriftenausschuß, Gräfe Rechnungsausschuß, von Liebermann Reichshaushaltsausschuß, Lotze Ausschüsse für Reichsseuchengesetz und Patentanwaltsgesetz, Müller Bittschriftenausscbuß und Reichshaushaltsausschuß, Raab Reichshaushaltsausschuß, Ausschüsse für Münzgesetz, Postgesetze, Gewerbeordnungsnovelle, Seemannsordnung, Vielhaben Ausschüsse für Geschäftsordnung, Reichshaushalt und Fleischschaugesetz, Werner Reichshaushaltsausschuß und' Ausschuß für Gesetz über Konsulargerichtsbarkeit. In der „Wirtschaftlichen Vereinigung" verblieben sämtliche Abgeordnete als Mitglieder, von Lieb ermann als Vorstandsmitglied; dieser auch als Vertreter im Seniorenkonvent. Bei den hessischen Landtagswahlen wurde ein Abgeordneter (Michael Wolf- Stadecken) neugewählt, zwei (Köhler und Ripper) wiedergewählt, die übrigen (Vähr, Joutz, Ohl, Schmalbach) brauchten sich einer Neuwahl noch nicht zu unterziehen. In Baden ging ein Mandat (Pfisterer) verloren, das andere (Mampel) wurde erhalten. Im preußischen Landtage blieb die Partei durch einen Abgeordneten (Werner) vertreten. Gewonnen wurden außerdem Mandate in Hamburg (außer Raab noch Schack), in Sachsen-Koburg-Gotha (Freiherr von Wangenheim-Hütscheroda), in Sachsen (Enke, hospitiert bei den Konservativen), behauptet bei den Neuwahlen das bisher besessene in Schwarzburg-Sondershausen (Kortum). Von den schon in der ersten Hälfte der Session (1896/99) im Reichstage eingebrachten drei selbständigen Anträgen (Wahlpflicht, Verbot des Schlachtens ohne vorherige Betäubung, Einwanderungsverbot für ausländische Juden, vgl. Jahrbuch 1900) gelangte keiner wieder zur Beratung, wohl infolge der Menge größerer Regierungsvorlagen. ft Die Pflichten eines Abgeordneten ließen sich auf die Dauer nicht mit seiner Berufsthätigkeit als Rechtsanwalt vereinigen. ft Mehrfache Verhinderungen einzelner Abgeordneten durch Berufsthätigkeit oder Ausübung von Landtagsmandaten nötigten dazu, wiederholt die Vertretung in Ausschüssen zu wechseln oder befreundete Abgeordnete darum zu ersuchen.