Antisemitisches Jahrbuch für ... · 1900-01-01 · Thätigkeit der Deutschsozial-reformerischen Abgeordneten in den Volksvertretungen während der Session 1898 - 99. · p. [Seite]

TlMigkeit der Deutschsozial-reformeerschen ^Adgeoeduetru in den Uolksnerteelnngen mährend der Session 1898—99. Von K. M. Spamitz. Nach dem Ergebnisse der letzten Wahlen vertraten die deutschsoziale Reform- Partei in der vergangenen Session 10 Reichstagsabgeordnete (Bindewald, Gabel, Gräfe, Liebermann von Sonnenberg, Lotze, Müller, Raab, Dr. Vielhaben, Werner und Köhler als Hospitant). Wie bisher, so schlossen sich auch diesmal wieder mehrere Abgeordnete ähnlicher Richtung an, und der so gebildeten Vereinigung blieb die Berechtigung, als Fraktion aufzutreten. In die Fachausschüsse wurden entsandt: In den für Geschäftsordnung Vielhaben, Reichshaushalt Werner, Bittschriften Gäbel (und Eßlinger, später Lanzinger vom bayerischen Bauernbund), Rechnungswesen Gräfe; in die später gebildeten: in den für Antrag Rintelen zum Gerichtsverfassungsgesetz Raab (später Pauli-Potsdam), Antrag Trimborn-Hitze über obligatorische Gewerbegerichte Lotze, Reichsbankgesetz Raab, Jnvalidenverficherungsgesetz Raab, Gesetze über Schuldverschreibungen und Hypothekenbanken Lotze, Entschließungen über Zollvergütung bei Mehlausfuhr und Surrogatverbot bei Bierbereitung Müller, Postgesetz Werner (später Dr. Böckel), Fleischschaugesetz Vielhaben, Anträge auf Errichtung' von Arbeitskammern und' Reichsarbeitsamt Raab (später Pauli-Potsdam), Gesetz über Handelsbeziehungen zum britischen Reiche von Liebermann. Im Seniorenkonvent saß von Liebermann. Der aus zahlreichen Mitgliedern der Rechten (mit Einschluß unserer sämtlichen Abgeordneten) bestehenden „Wirtschaftlichen Vereinigung" gehörte er ebenfalls als Vorstandsmitglied an. Unsere hessischen Abgeordneten waren nach Zahl und Person dieselben geblieben (Bähr, Joutz, Köhler, Ohl, Ripper, Schmalbach), ebenso die badischen (Mampel, Pfisterer), der hamburgische (Raab) und der schwarzburgsondershäuser (Kortum). Dazu trat zum ersten Male ein Vertreter für den preußischen Landtag (Abg. Werner^). Auch die Beteiligung an den Ausschüssen veränderte sich nur teilweise. In Hessen gehörte je ein Abgeordneter denen für Finanzwesen, für Wahlprüfungen und für Gesetzgebung, zwei dem für Bittschriften an, in Baden je einer dem für Verfassung, für Bittschriften und für den Gesetzesentwurf über Auf- Inzwischen haben in Baden, Hessen und Sachsen Landtagswahlen stattgefunden. Erfolg: Pfisterer (durch unerwartetes Verhalten der Wahlmänner des Zentrums und des Bundes der Landwirte) nicht wiedergewählt, dagegen in Hessen Köhler und Ripper fast einstimmig wieder, Michael Wolf VI, Wilhelm Bähr und auch Leun (Mitgl. d. antisemitischen „freien Vereinigung" in der Kammer) neu gewählt, in Sachsen ebenfalls neu Enke (hospitiert bei den Konservativen). Außerdem gelangte durch eine Ersatzwahl Freiherr v. Wangenheim-Hütscheroda als erster Parteigenosse in den Landtag von Sachsen-Koburg-Gotha.