Antisemitisches Jahrbuch für ... · 1900-01-01 · Berichtigungen und Zusätze. · p. [Seite]

Derlchtigimgen und Zusätze. Zu S. 32. Inzwischen ist der Verfasser des Schmähgedichtes „Die feige That in Rennes", Sigmar Mehring, vom Landgericht I zu Berlin am 3. Januar 1900 wegen der in dem Gedichte enthaltenen rohen Beschimpfungen der Messe und Beichte, des Kreuzeszeichens, des Priestertums und des Jesuitenordens zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. Dies Urteil ist besonders dadurch äußerst bemerkenswert, daß es der erste Staatsanwalt zu Anfang November 1899 abgelehnt hatte, gegen Mehring die Klage zu erheben, weil dieselbe nach Lage der Sache keine Aussicht auf Erfolg biete. Die Anklage wurde dann auf Verfügung der Ober- Staatsanwaltschaft erhoben. Wie man sieht, hat sich in diesem Falle der erste Staatsanwalt in sehr starker Täuschung über die gerichtliche Belangbarkeit der von Mehring verübten Religionsschmähungen befunden. Gemeinhin pflegen sich unsere Staatsanwälte, wie das ihr Beruf mit sich bringt, im umgekehrten Sinne über die Strafbarkeit begangener Handlungen zu täuschen, d. h. als strafbar anzusehen, was das Gericht straflos ausgehen läßt. S. 67, Zeile 9 ff von unten heißt es: „Im ersten Wahlgange, also aus eigener Kraft, hat die Rickertsche „Vereinigung" ebenso wie die Richtersche „Volkspariei" jede ein einziges Mandat (Bremen und Bingen-Alzey) errungen." Diese Annahme ist, was Bingen-Alzey betrifft, offenbar noch zu günstig, vielmehr verdankt der freisinnige Abg. Schmidt (Elberfeld) sein Mandat einem allerdings schwer verständlichen Entgegenkommen der Zentrumsführung, die am Wahltage sogar durch die Kirchendiener ein Flugblatt verteilen ließ, das sehr entschieden für den Freisinn eintrat. Der Erfolg ergiebt sich aus nachstehenden Zahlen. Es wurden abgegeben an Stimmen 1893: 1898: Nationalliberale 4650 4276 Freisinnige Volkspartei 5105 7287 Zentrum 4474 — Sozialdemokraten 1768 1071 Antisemiten 389 1068 Zu S. 110, die Abstimmung über den Antrag Heim betreffend: Nach Artikel 5 § 2 des Entwurfs zu einem Gesetz betreffend die Abänderung des Bankgesetzes, wie er aus der Kommissionsberatung hervorgegangen war, sollte gewissen Privatnotenbauken die Befugnis zur Ausgabe von Banknoten gekündigt tverden können, wenn sie sich nicht verpflichteten, vom 1. Januar 1901 ab „nicht unter dem.öffentlich bekannt gemachten Prozentsätze der Reichsbank zu diskontieren, sobald dieser Satz 4 Prozent erreicht oder überschreitet". Der Antrag Heim ging dahin, die gesperrt gedruckten Worte zu streichen. Der Präsident ließ diejenigen Herren, die nach dem Anträge Verfahren wollten, mit „Nein" stimmen, und so thaten die sieben anwesenden Abgeordneten der Deutsch-sozialen Reformpartei. Sie stimniten damit für den Antrag Heim. Diesem Umstande ist es zuzuschreiben, daß der Herr Verfasser auf S. 110 statt 7 „Nein", 7 „Ja" angeführt hat. Er wollte damit sagen, die Abgeordneten hätten für den Antrag Heim gestimmt. Zur Vermeidung von Mißverständnissen erschien es zweckmäßig, das hier aufzuklären. rz—■-—s Stäbtbibliothek Eramfüei am ijaik